Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1

Die Lieferung und Leistungen und Angebote der Firma 2488 Leuchten erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
Entgegenstehene oder von unseren Geschäfts- und Lieferbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

§2

Die Angebote der Firma 2488 Leuchten sind freibleibend und unverbindlich, deren Abgabe verpflichtet nicht zur Auftragsannahme.
Umfang und Bedingung des Auftrages ergeben sich aus der schriftlichen oder fernschriftlicher Auftragsbestätigung der Firma 2488 Leuchten und werden erst mit dieser rechtswirksam.

Die Firma 2488 Leuchten ist zu Änderung der Konstruktion oder Herstellung der Ware berechtigt, soweit sie dem Besteller unter Berücksichtigung der Interessen des Lieferers zumutbar sind. Maßstab für die Zumutbarkeit sind auf seiten des Bestellers die Auswirkungen auf den Wert und die Funktionsfähigkeit der Ware, auf seiten der
Firma 2488 Leuchten technische, insbesondere produktionstechnische Erfordernisse.

§3

An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung des Bestellers überlassenen Unterlagen, wie z.B Kalkulation, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir die Firma 2488 Leuchten erteilt dazu dem Besteller eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung.

§4

Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Verpackung wird selbstkostend berechnet.

§5

Die Zahlung hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen. Die Rechnungen sind ohne Abzug dreißig Tage noch Rechnungsdatum fällig und zahlbar rein netto Kasse, soweit nichts anderes vereinbart wird.

Verzugszinsen werden in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§6

Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§7

Der Besteller ist verpflichtet, sich vor dem Einsatz der gelieferten Ware über die maßgebenden technischen Bestimmungen zu informieren.

§8

Angaben zur Lieferzeit sind unverbindlich, sofern der Liefertermin nicht ausdrücklich schriftlich verbindlich zugesagt wurde.

Die Einhaltung der Lieferfristen durch die Firma 2488 Leuchten setzt die Einhaltung der Vertragspflichten durch den Besteller voraus.

Ist die vom Besteller gesetzte angemessene Nachfrist ungenutzt verstrichen, so kann der Besteller dann vom Vertrag zurücktreten, ohne jedoch Schadensersatzansprüche geltend machen zu können. Schadensersatzansprüche können nur geltend gemacht werden, wenn sich die Firma 2488 Leuchten grob fahrlässig oder vorsätzlich verhalten hat.

Die Firma 2488 Leuchten ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Für die Teillieferungen kann sie Teilrechnungen ausstellen.

§9

Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

2488 Leuchten
Schulstr. 4
27419 Klein Meckelsen
Fax: 04282 509947
Mail: c.behrens@2488-leuchten.de

Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung


§10

Der Versand erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, auf Kosten und Gefahr des Bestellers.

Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben ist oder zwecks Versendung das Lager der Firma 2488 Leuchten verlassen hat.

Verzögert sich die Absendung aus Gründen, die die Firma 2488 Leuchten nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Besteller über.

§11

Die gelieferte Ware bleibt das Eigentum der Firma 2488 Leuchten, bis der Besteller alle fälligen Forderungen bezahlt hat, die der Firma 2488 Leuchten jetzt oder künftig gegen ihn hat.

Der Besteller darf die Ware, an welcher sich die Firma 2488 Leuchten sich das Eigentum vorbehalten hat, im Rahmen des ordentlichen Geschäftsvorganges veräußern, es sei denn, daß er sich im Zahlungsverzug befindet oder die Zahlungen eingestellt hat. Er darf die Rechte an der Ware ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der Firma 2488 Leuchten nicht abtreten, die Ware nicht verpfänden, zur Sicherheit übereignen oder ins Ausland veräußern.
Veräußert der Besteller Vorbehaltsware, so tritt er schon jetzt bis zur Tilgung aller Forderungen der Firma 2488 Leuchten, die ihm aus der Veräußerung zustehenden Rechte gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten, Sicherheiten und Eigentumsvorbehalten an die Firma 2488 Leuchten ab. Die Firma 2488 Leuchten kann verlangen, daß der Besteller die Abtretung seinem Abnehmer mitteilt und der Firma 2488 Leuchten alle Auskünfte und Unterlagen aushändigt, die zum Einzug nötig sind.

Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändungen verpflichtet sich der Besteller, auf das Eigentum der Firma 2488 Leuchten hinzuweisen und diese unverzüglich zu benachrichtigen, damit die Firma 2488 Leuchten ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die der Firma 2488 Leuchten in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Besteller.

Übersteigt der Wert der Vorbehaltsware zusammen mit dem sonst der Firma 2488 Leuchten eingeräumten Sicherheiten die Forderungen der Firma 2488 Leuchten gegen den Besteller um mehr als 20%, so ist die Firma 2488 Leuchten insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach ihrer Wahl verpflichtet, falls der Besteller dies verlangt.

§12

Abweichungen in Struktur, Farbe und Oberfläche der verwendeten Materialien gegenüber dem Ausstellungsstück aufgrund von Erfordernissen der Serienproduktion bleiben der Firma 2488 Leuchten vorbehalten. Kann die Ware nicht in dem bei Vertragsschluss angebotenen technischen Zustand geliefert werden, weil die Firma 2488 Leuchten nach Abschluß des Kaufvertrages einseitig technische Verbesserungen in ihrer Serienproduktion vorgenommen hat, so ist die Firma 2488 Leuchten berechtigt, die verbesserte Ware zu liefern.

§13

Der Besteller ist verpflichtet, auch Ware mit geringfügigen Mängeln anzunehmen, unbeschadet seiner im folgenden genannten Gewährleistungsansprüche. Diese Vorschriften gelten auch für Sonderanfertigungen.

Mängel hat der Besteller innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Übergabe schriftlich zu rügen. Andernfalls verliert er seine Mängelansprüche aufgrund offensichtlicher Mängel.

Bei Mängeln der Ware kann der Besteller nur Mängelbeseitigung verlangen. Statt der Mängelbeseitigung ist die Firma 2488 Leuchten zur Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt.

Der Besteller ist jedoch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Minderung zu verlangen, wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, die Nachbesserung dem Lieferer in einem angemessenem Zeitraum nicht gelingt, die Firma 2488 Leuchten die Nachbesserung verweigert hat oder die Firma 2488 Leuchten die Nachbesserung schuldhaft verzögert.

Für normale Abnutzung und Mängel, die durch geringe Pflege, Lagerung unter nicht angemessenen Bedingungen oder unsachgemäße Behandlung der Ware verursacht werden, haftet die Firma 2488 Leuchten nicht.

§14

Dem Besteller ist untersagt, Änderungen an der von der Firma 2488 Leuchten gelieferten Ware ohne die vorherige schriftliche Genehmigung der Firma 2488 Leuchten vorzunehmen.

§15

Schadensersatzansprüche des Bestellers aus unerlaubter Handlung, Produzentenhaftung, falscher Beratung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Firma 2488 Leuchten fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

§ 16

Der Käufer erklärt seine ausdrückliche Zustimmung, Werbung der Firma 2488 Leuchten per E-Mail ohne vorherige Aufforderung übermittelt zu bekommen.

§ 17

Ihre persönlichen Daten, die bei einer Bestellung übermittelt werden, werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden Ihre Daten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet. Eine weitere Weiterverwendung oder der Weitervertrieb ohne Ihre Zustimmung ist ausgeschlossen. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), sowie dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG).

§18

Für die Geschäftsbedingungen der Firma 2488 Leuchten und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Firma 2488 Leuchten und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts (CISG).
Erfüllungsort für die Leistung beider Vertragspartner ist der Sitz der Firma 2488 Leuchten.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen der Firma 2488 Leuchten und dem Besteller ist der Sitz der Firma 2488 Leuchten.


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